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Programm der PDS-R
(Gründungsprogramm)
Unsere programmatischen Ziele gehen von einer einfachen Frage aus: Was brauchen Menschen, um selbstbestimmt leben zu können? In den Kämpfen ausgebeuteter, unterdrückter und herabgewürdigter sozialer Gruppen hat sich gezeigt: Menschen brauchen die Möglichkeit, über die gesellschaftlichen Bedingungen ihres Lebens selbst und gemeinsam mit anderen zu entscheiden. Sie brauchen das friedliche Zusammenleben mit anderen Menschen. Sie brauchen saubere Luft und sauberes Wasser. Sie brauchen Arbeit und Verteilungsgerechtigkeit. Sie brauchen Bildung, Kultur, Freizeit und Erholungsmöglichkeiten. Sie brauchen soziale Sicherheit und Gesundheit. Für Hunderte Millionen Menschen geht es dabei noch immer um das Elementare: um die Überwindung absoluter Armut. Sie brauchen das tägliche Brot, um nicht zu verhungern.
Menschen müssen ihre Fähigkeiten und Bedürfnisse, produktiven Kräfte und sittlichen Maßstäbe entwickeln können. Die Verfügung über diese Güter entscheidet, ob Menschen frei oder unfrei sind. Es sind grundlegende Freiheitsgüter. Der Anspruch auf gleiche Teilhabe an ihnen ist zugleich Anspruch auf Wahrnehmung fundamentaler Menschenrechte. Es war die Internationale, die den Kampf um diese Menschenrechte zu ihrer weltumspannenden Botschaft machte.
Sozialismus entsteht in unserem Verständnis nicht in der Folge eines abstrakten Geschichtsplans, sondern geht von den gesellschaftlichen Realitäten, den wirklichen Bedürfnissen und Interessen der Menschen aus. Deshalb entwickelt die PDS-R ihre Programmatik nicht losgelöst von den Bürgerinnen und Bürgern, Aktivistinnen und Aktivisten sozialer Bewegungen, Organisationen und Initiativen. Sozialismus entsteht in demokratischen Kämpfen, die geführt werden, um die strukturellen Bedingungen für Unfreiheit, Ungleichheit und Ausbeutung sowie jene Macht- und Eigentumsverhältnisse, auf denen diese beruhen, zurückzudrängen und zu überwinden. In diese Kämpfe wollen wir uns mit unseren Einsichten und Erfahrungen einbringen.
Wahlprogramm der Linken Liste – PDS-R / KPR
Miteinander für ein anderes Ratelon - Demokratisch, sozial, ökologisch, feministisch, friedlich
Die Partei des Demokratischen Sozialismus und die Kommunistische Partei Ratelon streben gemeinsam für ein solidarisches, friedliches und gerechtes Ratelon. Wir wollen in unserem Wahlprogramm klare Alternativen zur herrschenden Politik aufzeigen. Die Linke Liste vereint Friedensaktivisten, Sozialisten und Kommunisten. Wir geben uns dieses Programm in der Absicht, unsere Ziele zu benennen und mit anderen über die Wege zu sprechen, die zu einer friedlichen und gerechten Gesellschaft führen, einer Gesellschaft, in der jede und jeder selbstbestimmt in sozialer Sicherheit leben kann.
Innenpolitik
Ratelon selbst muss eine Idee des Friedens sein. Wir haben klare Visionen für ein anderes Ratelon, ein Ratelon das frei ist von Massenvernichtungswaffen von Freistein bis zu den Westlichen Inseln . Wir brauchen ein weltoffenes, solidarisches Ratelon, dass seine enorme Verantwortung für ein würdiges Leben in sozialer Sicherheit wahrnimmt. In diesem Ratelon wollen wir parteilich sein und uns innerhalb und außerhalb des Parlaments für einen Richtungswechsel gegenüber der herrschenden neoliberalen Politik einsetzen. Wir fordern folgende Punkte in der Verfassungsreform:
- Wir fordern das Recht auf Arbeit in der Verfassung zu verankern
- Wir fordern die Kulturgüter, Boden-, Natur- und Landschaftsgüter vor der Ausplünderung des drohenden Raubkapitalismus zu schützen
- Wir fordern die Anerkennung Vesteran
- Wir fordern die Beteiligung des Volkes an allen wichtigen Abstimmungen
-Wir fordern die Stärkung der Demokratischen Union Ratelon als Bundesstaat. Wir sollen uns als ein gemeinsames Volk, mit gemeinsamer Kultur verstehen und alle Entscheidungen im Interesse der hier lebenden Menschen treffen
Ratelon muss sich zu einer Gesellschaft des menschlichen Fortschrittes entwickeln. Der Mensch muss über Profitinteressen stehen und nicht das Kapital über den Menschen.
Außenpolitik
Die Linke Liste strebt eine Außenpolitik an, die von Solidarität , Freundschaft und den absoluten Willen zum Frieden gekennzeichnet ist. Ratelon muss in der Microwelt ein verlässlicher und friedlicher Partner sein. Kein Land sollte in irgendwelche abwertenden Stufen eingeteilt werden, wie es ja die bürgerlichen Kräfte in Ratelon praktizieren.
- Wir fordern den Beitritt Ratelons zur UNVO bzw. zur neuen Orga bestehend UNVO und UC
- Wir fordern den Ausbau und Weiterentwicklung des IMA-Bündnisses
- Wir fordern die Anerkennung Vesteran und eine Normalisierung der Beziehungen
- Wir fordern eine friedliche und freundschaftliche Außenpolitik
- Wir fordern Solidarität und Entwicklungshilfe für ärmere Länder
Verteidigungspolitik
Für die Linke Liste ist der Bruch mit der herkömmlichen politischen Logik der militärischen Abschreckung, Bedrohung und Kriegsführung konstituierend. Frieden ist für die Linke Liste Programm und Auftrag, in Wort, Schrift und Tat, übereinstimmend im parlamentarischen Handeln und im außerparlamentarischen Engagement. Gemeinsam mit Kräften der Friedensbewegung und anderen Kriegsgegnern setzt sich die Linke Liste weiterhin für gerechten Frieden und die Überwindung von Militärbündnissen ein.
- Wir fordern eine radikale Abrüstung der Armee
- Wir fordern die Umgestaltung der Armee zu einer Armee nach Vorbild der Solidaritätsbrigaden der VSI
- Wir fordern ein klares Nein zu allen Massenvernichtungswaffen
Wirtschafts- und Sozialpolitik
Nun hat auch Ratelon den schweren Schritt zur einer Wisim gemeistert. Die Linke Liste setzt für eine sozial gerechte Gestaltung der WiSim ein. Die Gefahr, dass die WiSim sich zu einem Gespenst des Kapitalismus entwickelt sind allgegenwärtig. Die Linke Liste setzt sich für die Fortbestehen der Vermögenssteuer ein. Wir fordern die Einführung einen Amtes zur Überwachung von Firmenfusionen, Preisgestaltung und Monopolbildung.
Wichtige Lebensgüter wie Strom, Wasser und Nahrung dürfen nicht zum Spielball der Profitinteressen der Kapitalisten werden. Ratelon muss eine soziale Gesellschaft werden und die soziale Marktwirtschaft stärken.
Die Menschen in unserem Lande dürfen nicht in die Anhängigkeit der großen Konzerne und Banken fallen.
Kultur
Die Parteien in der Linken Liste verstehen sich als kulturliebende Parteien. Wir setzen uns für die freie Entwicklung der Kulturschaffenden ein. Die Freiheit und Vielfalt der Kultur muss gesichert sein.
Auch wenn die Kultur Ländersache ist, wollen wir für ein Kulturministerium. Dieses Ministerium soll die Aufgaben haben, die Kultur Ratelons zu fördern, auszubauen und zu bewahren.
Ein Land braucht Kultur, ein Land ohne Kultur ist kaltes und graues Land.
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